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Langjähriger Kommunalpolitiker redet Klartext Löhners Plädoyer für Informationsfreiheitssatzungen NEUMARKT (18. April 2017) – Für die Einführung von Informationsfreiheitssatzungen in den Gemeinden hat sich der Neumarkter Altlandrat Albert Löhner (CSU) ausgesprochen. Der langjährige Chef der Landkreisverwaltung in Neumarkt hat solche Satzungen in einem Interview mit den Neumarkter Nachrichten als "sehr sinnvoll" bezeichnet. Den Bürgern werde so signalisiert, dass grundsätzlich keine Entscheidungen getroffen würden, in die sie nicht Einblick nehmen könnten (Fotos: Fritz-Wolfgang Etzold). In dem NN-Interview betont der Altlandrat, der ehrenamtlicher Bürgermeister in der Stadt Neumarkt ist, dass die kommunale Verwaltung große Offenheit gegenüber den Bürgern zeigen müsse, denn diese sollten ja teilhaben an der Kommunalpolitik. Löhner wörtlich: "Sie sollen nicht das Gefühl haben, dass sich Politik in kleinen Zirkeln und Hinterzimmern abspielt." Informationsfreiheitssatzungen in den Kommunen seien "sehr, sehr sinnvoll", weil sie auch vertrauensbildende Maßnahmen gegenüber den Bürgern darstellten, heißt es in dem Interview mit den Neumarkter Nachrichten. Löhner warb in dem Interview für das Grundverständnis von Kommunalpolitik, wonach der Bürger im Mittelpunkt stehe. Er sei gleichermaßen Gegenstand von Politik und "Teilhabe"-Subjekt. Kommunalpolitik dürfe nicht im "luftleeren Raum" betrieben werden, mahnte der Altlandrat. WOLF-DIETRICH NAHR |
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